Bürgerinformation über die konstituierende Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenberg am Dienstag, den 27.08.2024
Der Vorsitzende, Peter Funck begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest und eröffnete die Sitzung.
- Verabschiedung und Ehrung von Ratsmitgliedern
Stadtbürgermeister Funck ehrt die ehemaligen Ratsmitglieder Tamer Kirdök, Wolfgang Schwab, Albert Hess, Angelika Piegsa, Rosi Schilling, Christopher Müller und Dr. Karsten Schilling
Er überreichte den Anwesenden eine Dankesurkunde und bedankte sich ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit in der vergangenen Legislaturperiode.
- Verpflichtung der Ratsmitglieder
Nach Belehrung über die Bestimmungen der Gemeindeordnung und Verlesung der Verpflichtungsformel, verpflichtete Stadtbürgermeister Funck per Handschlag folgende Ratsmitglieder auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben:
SPD-Fraktion:
Sandra Giel, Elke Hochstetter, Monja Höppner, Sissi Lattauer, Helmut Linke, Ender Önder, Florian Philippi, Jaqueline Rauschkolb
CDU-Fraktion:
Yüksel Önder, Eva-Maria Riße, Reiner Unkelbach, Renate Unkelbach, Pia Zimmer
FWG-Fraktion:
Manfred Boffo, Dr. Helmut Brünesholz, Mireille Giel, Alexander Haas, Ivonne Hofstadt, Adolf Kauth, Suna Kaya, Erwin Knoth, Jonny Scheifling, Uwe Schulz
FDP-Fraktion:
Peter Boger
- Ernennung des Stadtbürgermeisters
Erste Beigeordnete S. Lattauer ernennt Peter Funck im Namen der Stadt Eisenberg zum Stadtbürgermeister und händigt ihm die Ernennungsurkunde aus.
- Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Stadt Eisenberg (Pfalz)
Der Stadtrat beschließt die Hauptsatzung der Stadt Eisenberg (Pfalz) mehrheitlich.
- Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenberg (Pfalz)
Der Stadtrat beschließt einstimmig für die Legislaturperiode 2024/2029 eine Geschäftsordnung nach dem Muster des Gemeinde- und Städtebundes.
- Wahl der Beigeordneten; Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Folgende Beigeordneten wurden in geheimer Wahl gewählt:
- Beigeordnete: Frau Sissi Lattauer
- Beigeordneter: Herr Erwin Knoth
- Beigeordneter: Herr Ender Önder
Die Beigeordneten nehmen die Wahl an. Stadtbürgermeister Funck ernennt und vereidigt die Beigeordneten und händigt ihnen die Ernennungsurkunde aus.
- Beirat für Migration und Integration: Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Eisenberg (Pfalz); Festsetzung des Wahltermins
Der Stadtrat stimmt der Satzung des Beirats für Migration und Integration der Stadt Eisenberg einstimmig zu. Der Stadtrat beschließt, sich dem allgemeinen Wahltermin in Rheinland-Pfalz anzuschließen und den Tag der Wahl des Beirats für Migration und Integration auf Sonntag, den 10. November 2024 festzulegen.
8. Beschlussfassung über die Zustimmung zur Bildung und Übertragung eines Geschäftsbereichs auf den ersten Beigeordneten der Stadt Eisenberg (Pfalz)
Der Stadtrat stimmt der Bildung des Geschäftsbereichs „Kultur und Partnerschaft“ und der Übertragung auf den 1. Beigeordneten einstimmig zu.
- Bildung der Ausschüsse des Stadtrats
In einer offenen Abstimmung stimmt der Stadtrat der Besetzung der Ausschüsse, wie von den Fraktionen vorgeschlagen, einstimmig zu.
Folgende Ausschüsse wurden gebildet:
- Haupt- und Finanzausschuss (9 Mitglieder)
- Rechnungsprüfungsausschuss (9 Mitglieder)
- Ausschuss für Bauen, Umwelt und Klimaschutz (13 Mitglieder)
- Ausschuss für Soziales (13 Mitglieder)
- Ausschuss für Kultur und Partnerschaften (16 Mitglieder)
- Verbandsversammlung Zweckverband „Erdekaut“ (5 Mitglieder)
- Verbandsversammlung Kulturzweckverband (5 Mitglieder)
- Bestätigung einer Eilentscheidung; hier: Neubau KiTa – Bunte Welt – Beauftragung Elektrogewerke
Der Stadtrat hat für das Elektrogewerk Neubau Kita „Bunte Welt“ nachträglich dem Eilentscheid zugestimmt.
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